Das Maß der Gerechtigkeit: Bringt unser Land wieder ins Gleichgewicht!

Veröffentlicht auf von Heinz Pütter

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Wasser predigen und Wein trinken, das scheint das Grundprinzip zu sein, nach dem unsere Gesellschaft in allzu vielen Bereichen funktioniert. Das hat fatale Folgen: Einmal in Schieflage geraten, kommt das Land immer mehr aus dem Gleichgewicht. Die Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke. Mit bestechender Klarheit schildert Paul Kirchhof, warum Staat, Wirtschaft und Politik die Orientierung verloren haben, und er fordert: Stellt das verlorene Gleichgewicht wieder her!
Jeder einzelne Bürger, jedes Unternehmen, jede Gruppierung handelt scheinbar vernünftig, doch im Ergebnis entsteht ein großer Missklang: Unter dem Einfluss organisierter Interessen produziert das Parlament Jahr für Jahr so viele Gesetze, dass niemand sie mehr verantworten oder befolgen kann; die Wirtschaft löst sich aus der Bindung an allgemeine Werte; das Recht verliert seine Autorität. Von hier aus ist es nur ein kleiner Schritt zum Steuerbetrug via Liechtenstein – Unrechtsbewusstsein Fehlanzeige. Zwar haben sich Misstöne eingeschlichen, aber noch ist die Grundmelodie erkennbar: Paul Kirchhof setzt darauf, dass wir die Gerechtigkeit wieder zum Klingen bringen können. Sein Buch ist ein leidenschaftlicher Weckruf gegen Mutlosigkeit und Resignation.
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Gebt den Bürgern ihren Staat zurück!
Das Gesetz der Hydra
Paul Kirchhof fordert die fundamentale Erneuerung unseres Landes. Sein Befund: Starke Interessengruppen haben sich des Landes bemächtigt. Der Staat ist zu einer Hydra verkommen, einem vielköpfigen Ungeheuer, das unser Land fest im Griff hat. Kann es gelingen, den Staat an Haupt und Gliedern zu reformieren?
Durch immer mehr Regeln und üppige Geldleistungen sucht der Staat seine Macht zu behaupten. Dadurch wächst Bürokratie und Resignation, Bürger und Politik werden von einer Schuld von 2,1 Billionen Euro niedergedrückt, zugleich drängen Lobbyisten auf weitere Staatsleistungen und sorgen dafür, das die Steuern ständig weiter erhöht werden. Leistung wird bestraft, Besitz belohnt, der Bürger zum Opfer des Staates gemacht. Mit dem unbestechlichen Blick des unabhängigen Wissenschaftlers beschreibt Paul Kirchhof, wie ein System, das geschaffen wurde, um den Menschen zu dienen, zusehends deformiert wird.
Doch Kirchhof bleibt nicht bei der scharfsichtigen Beschreibung der Probleme stehen: Vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit dem innersten Kreis der Macht entwickelt er eine Strategie, wie Politik und Wirtschaft wieder auf ihre Verantwortung für das Wohl des Ganzen verpflichtet werden können. Seine ermutigende, mitreißende Botschaft: Deutschland hat seine Zukunft noch vor sich!
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Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof schlägt zum Abbau des Schuldenbergs von mehr als zwei Billionen Euro unter anderem eine einmalige Vermögensabgabe vor.


Aus Sicht des Steuerrechts-Professors Joachim Wieland ist eine einmalige Vermögensabgabe verfassungsgemäß und zulässig, um die mit der Finanzkrise und Bankenrettung sprunghaft gestiegenen Staatsschulden abzubauen. http://www.sueddeutsche.de/kultur/paul-kirchhof-auf-der-frankfurter-buchmesse-paul-kirchhof-auf-der-frankfurter-buchmesse-1.1494450

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