20 Jahre nach dem Mauerfall: Weltweit große Unzufriedenheit mit Kapitalismus

20 Jahre nach dem Mauerfall und dem Niedergang des Kommunismus herrscht weltweit große Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem. 

Wir schreiben den 25. September 2008. Zehn Tage ist es her, seit die Investmentbank Lehman Brothers zusammengebrochen ist. Im Deutschen Bundestag schreitet Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zum Rednerpult. Sichtlich unter Schock warnt er vor den Veränderungen durch die Finanzkrise: »Niemand sollte sich täuschen: Die Welt wird nicht wieder so werden wie vor dieser Krise.«

Jetzt, knapp zwei Jahre später, ist die Finanzwelt drauf und dran, wieder so zu werden wie vor dem Super-GAU. In den ersten drei Monaten dieses Jahres kassierten allein die großen Banken Goldman Sachs, JP Morgan Chase und die Deutsche Bank 13,5 Milliarden Dollar an Gewinn. Das Casino brummt wieder.

Für die Politik ist diese Rückkehr zur angeblichen Normalität ein Offenbarungseid. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht dies offen aus: »Wir hatten uns in der Stunde der Not vorgenommen, dass jedes Finanzprodukt, jeder Akteur und jeder Finanzplatz in Zukunft reguliert werden muss«, sagte sie unlängst dem Spiegel. »Das haben wir den Menschen versprochen. Aber dies sind wir ihnen noch schuldig.« Sie weiß offenbar, dass die Politik dabei ist, eine große Chance zu verpassen: nämlich jene, das Finanzsystem nach der Krise vom Kopf auf die Füße zu stellen und nach ethischen Maßstäben umzukrempeln.

Stattdessen lässt die Politik jene zerstörerischen Mechanismen weiterlaufen, die die Welt schon seit vierzig Jahren bedrohen: Seit Ende der 1960er-Jahre legen große Konzerne, Ölproduzenten, Pensionsfonds und Versicherungen ihr Geld zunehmend auf internationalen Banken außerhalb der nationalen Kontrolle an. Auf sage und schreibe 75 000 Milliarden Dollar summierten sich nach Informationen der Neuen Zürcher Zeitung die internationalen Geldanlagen Anfang dieses Jahrtausends. 5500 Milliarden Dollar sollen durch die Finanzkrise verbrannt worden sein. Inzwischen ist jedoch schon wieder so viel Kapital unterwegs wie vor dem Crash.

Noch immer regiert die alte Ideologie des Wirtschaftsliberalismus aus den 1980er-Jahren. Ihr Credo: Der freie Markt weiß am besten, wo das Geld den größten Nutzen stiftet. Dieses Credo hat eine Revolution auf den Finanzmärkten eingeleitet. Das traditionelle Geschäft der Banken – sie locken das Geld von Sparern mit Zinsen an und leihen es Unternehmen und Privatpersonen zu höheren Zinsen – zählt immer weniger. Es geht um mehr. Mit dem weltweit freien Kapitalverkehr begann der Boom des Investmentbanking, die große Jagd nach der möglichst hohen Rendite. Die Banken entwickelten immer spekulativere Finanzprodukte. Sie kaufen und verkaufen Papiere, die eigentlich zur Absicherung von Währungsrisiken dienen. Viele Wertpapiergeschäfte werden versichert, und mit den Versicherungen wird wiederum spekuliert. Es sind Geschäfte mit hohem Risiko. Bei den meisten Geschäften wird nur aus Geld mehr Geld gemacht wird – ohne dass neue Fabriken, Häuser oder andere feste Werte entstehen.

Das rasende Karussell

Neue Mitspieler tauchten auf. Sie heißen Hedgefonds, Private Equity Firms oder anders. Sie unterliegen nicht der Bankenaufsicht und bieten ihren Anlegern höhere Renditen als an den Börsen. Oft, indem sie in Unternehmen einsteigen, diese mit brutalen Maßnahmen »sanieren«, Mitarbeiter entlassen und die Unternehmen dann zu höchstmöglichem Gewinn verhökern. Oder sie spekulieren mit Aktien, Rohstoffen, Nahrungsmitteln oder mit griechischen und spanischen Anleihen. Dabei sind sie weder an Rohstoffen, Nahrungsmitteln, Griechenland oder Spanien interessiert, sondern nur am schnellen Geld. »Die Londoner Bankenwelt machte, was sie wollte. Sie erfand Produkte und verpackte faule Papiere und verkaufte sie weiter. Niemand hat die Banken kontrolliert«, beschreibt die ausgestiegene Investmentbankerin Barbara Sterbatcheff ihre Arbeit im Londoner Bankenviertel.

Es ist ein rasendes Spekulationskarussell: Im Jahre 2008 meldete die Schweizer Börse 3000 Finanztransaktionen pro Sekunde – 1996 waren es noch 45. Die Geldschöpfung explodierte. Der Handel mit äußert spekulativen Produkten betrug im Jahre 2007 das 45-Fache der globalen Wirtschaftsleistung. Achtzig Prozent der spekulativen Anlagen wechseln im Durchschnitt alle acht Tage den Besitzer. Das war der Nährboden für den Crash.

Er begann mit Krediten US-amerikanischer Hypothekenbanken an Häuslebauer. Die Zinsen schienen sicher. Als die Immobilienpreise in den USA stiegen, kauften Investmentbanken weltweit diese Kredite auf, verwandelten sie in handelbare Wertpapiere und verkauften diese weiter. Im globalen Rausch der Geschwindigkeit entstand ein Kartenhaus aus Geldanlagen, das einbrach, als sich mehrere Karten als Luschen erwiesen. Das geschah, als die Häuserpreise in den USA fielen.

Erleichtert wird diese Entwicklung durch die äußerst schlichte Ethik an den Börsen: Gut ist, was sich möglichst schnell auszahlt. Was sich hinter den Zahlen verbirgt, scheint egal. Die Folgen dieser »Ethik« kennt die Welt schon seit 1991. In diesem Jahr ging die siebtgrößte Bank der Welt pleite, die Bank of Credit and Commerce International (BCCI). Alles erschien harmlos. Bis die Konkursrichter in London plötzlich feststellten, dass viel Geld dieser Bank von den berüchtigtsten Diktatoren und Verbrechern stammte, die die Welt je gesehen hatte: von ehemaligen Diktatoren wie Saddam Hussein (Irak), Manuel Noriega (Panama), Ferdinand Marcos (Philippinen) ebenso wie von dem palästinensischen Terroristen Abu Nidal und dem kolumbianischen Drogenbaron Pablo Escobar. Diese Bank finanzierte die Geschäfte der globalen Unterwelt – auch mit dem Geld unwissender Sparer, deren Ersparnisse sie mit hohen Renditen anlockte. »17 Jahre vor dem Crash von Lehman Brothers hatte der Bankrott der BCCI bereits alle Elemente vorweggenommen, die auch die heutige Misere auszeichnen: kriminelle Machenschaften, außer Kontrolle geratene Spekulation, Gier nach Rendite, mangelnde Aufsicht und fehlende Regulierung«, schrieb der Wiener Historiker Thomas Regler erst vor Kurzem.

Und diese Misere besteht weiter. Noch immer interessiert sich im Finanzsystem kaum jemand dafür, ob die Gewinne von Unternehmen aus Kinderarbeit stammen oder aus der Abholzung von Regenwäldern – Hauptsache, die Rendite stimmt. Hauptsache, alles wächst so schnell wie möglich, nach mir die Sintflut. Es ist ein System institutionalisierter Verantwortungslosigkeit.

Die sieben Gebote

Wenn dieses Finanzsystem einer nachhaltigen Zukunft der Menschheit dienen soll, dann muss es grundlegend verändert werden: Dann muss es sicherer werden, langsamer, transparenter. Und mindestens so wichtig: Es braucht einen verantwortungsbewussten Umgang mit Geld – politisch und persönlich. Das »Monster« (Horst Köhler) namens Finanzsystem muss nicht nur gezähmt, sondern vom Kopf auf die Füße gestellt werden – damit es den Menschen dient und nicht umgekehrt.
1. Begrenzt die Geldvermehrung
Die Zentralbanken bekämpfen die Krise mit niedrigen Leitzinsen. Dies ist durchaus richtig, denn hohe Zinsen würden Geldanlagen attraktiver als Investitionen machen und Geld von den Arbeitenden zu den Vermögenden umverteilen. Soll dieses billige Geld jedoch nachhaltig wirken und nicht die Wirtschaft überfluten, muss die Geldvergabe der Banken beschränkt werden. Eigentlich gibt es eine Schranke: In der Europäischen Union dürfen Banken im Durchschnitt »nur« 25-mal so viel Geld verleihen, wie sie an Eigenkapital besitzen. Doch diese Grenzen haben viele Banken überschritten, indem sie Geschäfte in Zweckgesellschaften außerhalb ihrer Bank verlagert oder sich an spekulativen Fonds beteiligt haben. Dies gilt es zu ändern. Es braucht höhere Eigenkapitalquoten – und sie müssen mit der Größe der Bank steigen. Gleichzeitig müssen alle Finanzinstitutionen (und damit auch alle Zweckgesellschaften und Hedgefonds) den gleichen Eigenkapitalverpflichtungen unterworfen werden. »Das ist die Schlüsselstrategie für die Gesundung des Bankwesens«, sagt Hans Werner Sinn, ein ansonsten eher wirtschaftsliberaler Vordenker unter den deutschen Ökonomen.
2. Bändigt die Banken
Die Banker haben gut lachen. Sie können mit den Geldern ihrer Kunden weiter spekulieren wie bisher, weil sie wissen: Wenn etwas schiefgeht, dann stehen die Regierungen als Retter bereit. Große Banken gelten als »too big to fail« – zu groß, um abgewickelt zu werden, weil damit viele andere Unternehmen in die Pleite getrieben würden.

Deshalb fordern viele Fachleute eine Trennung der Banken in zwei Sparten: Zum einen in die normalen Geschäftsbanken. Dort legen Sparer ihr Geld an. Die Banken verleihen es an Unternehmen oder Häuslebauer. Begrenzt werden ihre Geschäfte durch die Eigenkapitalquote. Risikoreichere Investitionen dürfen dann nur noch Investbanken tätigen. Ihnen stehen dann die normalen Spargelder und die Kreditgeschäfte nicht mehr für risikoreiche Investments zur Verfügung. Sie müssen sich ihr Geld für ihre Geschäfte selbst besorgen – »und dürfen nur ihr eigenes Kapital verzocken«, wie der UNO-Ökonom Heiner Flassbeck gegenüber Publik-Forum betont. Wenn sie erfolgreich investieren, schütten sie hohe Gewinne aus, wenn nicht, dann können sie auch pleitegehen. Dieses Risiko erhöht ihre Verantwortung.

3. Kontrolliert die Spekulation
Geld sparen, Kredite aufnehmen, in Projekte investieren, die eigenen Geschäfte gegen Risiken absichern – das sind traditionelle Bankgeschäfte, die alle der realen Wirtschaft dienen. Gefährlich wird es, wenn mit diesen Sicherungsgeschäften spekuliert wird. Das gilt für Leerverkäufe, bei denen Finanzinstitute mit Aktien handeln, die sie nicht besitzen oder nur geliehen haben. Es ist richtig, sie zu verbieten. Dies gilt auch für die Spekulation mit Versicherungsgeschäften. Zum Beispiel: Wenn eine Bank die Anleihe eines Problemstaates gegen einen möglichen Kreditausfall absichert, ist dies richtig. Falsch ist es, mit dieser Absicherung zu handeln. Im Falle Griechenlands stiegen solche Kreditausfallversicherungen rasch im Wert. Spekulanten bereicherten sich, während Griechenland nicht mehr zahlen konnte. Zudem entstehen durch die Spekulation mit Anlagen ohne realen Gegenwert jene Blasen, die in Krisen platzen und solide Anlagen in den Abgrund reißen. Hier gilt es, klare Grenzen zu ziehen und bestimmte Formen der Spekulation zu verbieten.
4. Verlangsamt das Finanzkarussell
Wenn pro Sekunde an einer Börse 3000 Aktien verkauft werden, sitzt die Welt auf einem Spekulationskarussell, das nicht kontrollierbar ist. Es muss entschleunigt werden. Wie dies geht, zeigen Studien des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung in Wien. Dazu genügt eine Steuer von 0,01 Prozent auf alle Finanzgeschäfte. Zwar belastet die Steuer auch Sparer, Zeichner von Riester-Renten und langfristige Investoren. Doch sie werden sich durch eine Steuer von 0,01 Prozent oder auch von 0,1 Prozent nicht abschrecken lassen. Aber: Viele kurzfristigen Käufe und Verkäufe, die nur wegen geringer Gewinnspannen getätigt werden, finden dann nicht mehr statt. »Ich habe Sympathie für die hinter einer Finanztransaktionssteuer stehenden Überlegungen. Sie würde das Hin- und Herschieben von Geld auf den Finanzmärkten verteuern und damit Anreize schaffen, mehr in die Realwirtschaft zu investieren«, sagt auch Martin Kanngießer, der Chef von Gesamtmetall und damit einer der wichtigsten Unternehmer in Deutschland.
5. Rettet den Euro
Zudem enthält diese Finanzmarktsteuer eine riesige Chance, wenn sie in der Europäischen Union eingeführt wird. 0,01 Prozent in ganz Europa würden sechzig bis siebzig Milliarden Euro erbringen, hat Stephan Schulmeister vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung errechnet. Damit ließe sich ein Konstruktionsfehler des Euro korrigieren, der Länder wie Griechenland oder Spanien in die Krise geführt hat: Die Einheitswährung treibt Länder in die Verschuldung, die auf dem gemeinsamen Markt Europas nicht so konkurrenzstark sind wie Deutschland. Sie werden dann zu harten Sparprogrammen gezwungen, die Armut und Arbeitslosigkeit bringen. Die Alternative wäre eine europaweite Investitionspolitik, die in Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal Arbeit schafft, indem dort Solarkraftwerke gebaut, der öffentliche Verkehr gefördert oder Geld in Entwicklung und Forschung, Schulen und Hochschulen gesteckt wird. Die sechzig bis siebzig Milliarden Euro aus der Finanzmarktsteuer wären dann gut angelegt.
6. Schafft Oasen im Finanzkapitalismus
Der Euro ist nicht alles. In vielen Ländern wird derzeit mit regionalen Währungssystemen experimentiert. Zum Beispiel im Chiemgau: Dort können alle Bürger einen Euro gegen einen Chiemgauer umtauschen, wenn sie einem Verein angehören. Auch die Sparkassen und Volksbanken unterstützen dieses System. Bezahlen kann man mit diesen Scheinen in rund 700 lokalen Betrieben, nicht in Großkonzernen wie Aldi oder Lidl. Derzeit sind knapp 500 000 Chiemgauer in Umlauf. Da jeder Chiemgauer jährlich rund zehn Mal den Besitzer wechselt, setzt die lokale Wirtschaft auf diese Weise fünf Millionen pro Jahr um. Es ist ein Versuch, über ein Geldsystem die regionale Wirtschaft nachhaltig zu fördern, die oft global nicht konkurrenzfähig ist.

Wie daraus langfristig eine Oase im Finanzkapitalismus entstehen kann, zeigt die Schweiz: Dort haben sich 60 000 kleinere Betriebe in der WIR-Genossenschaft organisiert und bezahlen untereinander in der WIR-Währung. Sie haben eine WIR-Bank, die ihnen Kredite für ein Prozent Zinsen gewährt. Das ist Selbsthilfe in Zeiten globaler Finanzmärkte. Die Unternehmen haben die Finanzkrise ohne Kreditklemme gemeistert. »Wir haben in unserer Branche auch darüber nachgedacht, ob wir beispielsweise mit den Sparkassen und manchen Kapitalsammelstellen einen eigenen Finanzierungskreislauf aufbauen können, und das am Ende abgelehnt«, sagt Martin Kanngießer. Er sollte mal in die Schweiz reisen.

7. Schaut, was euer Geld macht
Wer Geld anlegt, weiß oft nicht, ob es gerade in der Nachbarschaft Häuser bauen hilft oder Waffen für irgendeine Diktatur herstellt. Das muss sich ändern und kann sich ändern: Bei der GLS-Gemeinschaftsbank, der größten Alternativbank Deutschlands, können Sparer aus einer Liste jene Ziele wählen, für die sie ihr Geld investieren wollen: neue Unternehmen, ökologische Landwirtschaft, erneuerbare Energiequellen, Schulen, Sozialprojekte oder Wohnprojekte für ältere Menschen. Spekulative Geschäfte tätigt die Bank nicht. Die Finanzkrise spielt weder in dieser Bank noch bei anderen Alternativbanken eine Rolle. Jeder Kredit entspricht einem Gegenwert, und die Kunden wissen, wo sich ihr Geld herumtreibt. Erfreulicherweise machen solche Beispiele Schule: Die Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau hat einen Klimaschutzsparbrief herausgegeben.

Auch an den Börsen ist mehr Durchblick möglich. Es gibt inzwischen knapp 300 ethische Aktienfonds und zahlreiche ethische Rentenfonds, die klare Kriterien für ihre Investitionen haben: Keine Wertpapiere kaufen sie von Unternehmen, die Waffen herstellen, die Umwelt zerstören, Suchtmittel herstellen, schlechte Arbeitsbedingungen aufweisen oder Minderheiten oder Frauen diskriminieren. Manche Fonds kaufen speziell Aktien von Unternehmen, die Öko-Technik produzieren, besonders humane Arbeitsbedingungen aufweisen oder überaus innovativ sind. Inzwischen gibt es in allen Bereichen der Geldanlage sozialethische Alternativen – von ökologischen Lebensversicherungen bis zu nachhaltigen Riester-Angeboten.

Niemand sage, dass sich solche ethisch bedingten Geldanlagen weniger rentieren: Nach einer aktuellen Studie des Europäischen Wirtschaftsforschungsinstituts haben nachhaltige Geldanlagen von 2007 bis 2009 deutlich bessere Ergebnisse erzielt als konventionelle.

An Konzepten für eine ethische Revolution des Finanzsystems fehlt es nicht. Die Frage ist, wann die Politik handelt, wann Banken und Bankkunden umdenken. Manche sagen, es müsse alles noch schlimmer kommen. Glaubt man einigen Experten, könnte es tatsächlich bald noch viel schlimmer kommen. Zu diesen Warnern zählt Nouriel Roubini, der US-Ökonom, der die Finanzkrise voraussah: Wenn das Finanzsystem jetzt nicht grundlegend verändert wird, sagt er, »dann wäre das, was wir erlebt haben, nur ein Vorgeschmack dessen, was uns noch bevorsteht.«

Buchtipp:

Über Alternativen zum Crash und über ethische Geldanlagen informiert das gerade erschienene Buch »Geld und Gewissen« von Wolfgang Kessler und Antje Schneeweiß im Publik-Forum Verlag, 16,90